GRÜNEN-Stadtratsfraktion distanziert sich schon seit langem von FW-Stadträtin Heidi Lau

13. Mai 2020 – Die Fürther GRÜNEN müssen sich nicht erst jetzt von Heidi Lau distanzieren, weil sie sich schon lange offen gegen ihre immer rechteren Sprüche stellen und so im Alltag immer wieder klare Kante zeigen. Die CSU dagegen hat auf Landesebene eine Koalition mit den Freien Wählern. Daher stellt sich sehr wohl die…

Corona | Covid-19 | Gesundheit | Radverkehr | Radwege | Verkehrssicherheit

Antrag: Einrichtung von Pop-up-Radwegen

13. Mai 2020 – Der Autoverkehr hat sich durch die Corona-Pandemie stark reduziert, während Fuß- und Radverkehr gewachsen sind. Dieser Entwicklung sollte mit einer entsprechenden Verteilung der Flächen Rechnung getragen werden. Trotz Mund-Nasen-Masken brauchen insbesondere Fußgänger*innen mehr Platz, um Abstandsgebote einhalten zu können. Die erfreuliche Zunahme des Radverkehrs sollte durch die Stadt Fürth gefördert werden,…

Demokratie | Stadtrat | Wahlen

Erste Stadtratssitzung mit den neuen Kolleg*innen

7. Mai 2020 – Das Ambiente im historischen Rathaussaal konnten die neuen Stadtratskolleg*innen bei ihrer Vereidigung zwar aufgrund der Corona-Abstandsbestimmungen nicht genießen, ein feierlicher Moment war es trotzdem. In der Fürther Stadthalle wurden auch 7 neue GRÜNEN-Stadträt*innen vereidigt. Zusammen mit den „alten“ Stadträten Harald Riedel, Kamran Salimi und Philipp Steffen arbeiten künftig Anna Botzenhardt, Felix…

Kinder | Schulen | Schulweg | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrssicherheit

Antrag: Mehr Sicherheit für Fußgängerinnen an der Kreuzung Würzburger/ Hansa‐/ Soldnerstraße

13. Mai 2020 – Das Wohnbauprojekt am Standort der ehemaligen Norma-Hauptverwaltung ist demnächst abgeschlossen; Ende des Jahres sollen die ersten Bewohner*innen einziehen. Kinder im Grundschulalter werden dem Sprengel der Grundschule Soldnerstraße zugeteilt und müssen daher auf ihrem Schulweg künftig die Würzburger Straße an der Ecke Hansastraße überqueren. Die Geschwindigkeit des Autoverkehrs an dieser Stelle ist…

Demokratie | Klimawandel | Stadtrat | Stadtratswahl | Umwelt | Wahlen

GRÜNE ziehen ein Fazit aus den Fürther Sondierungsgesprächen

7. Mai 2020 – Rund zwanzig Prozent der Fürther*innen haben mit ihren Stimmen für die GRÜNEN gezeigt, dass sie ihnen zutrauen, vor allem in den Kernthemen des GRÜNEN-Wahlprogramms wie Klimaschutz, Verkehrswende und sozialer Wohnungsbau auch in Fürth etwas zu bewegen. Als nun zweitstärkste Kraft im Fürther Stadtrat sind die GRÜNEN dieser Verantwortung nachgekommen und haben…

Corona | Demokratie | Stadtrat | Transparenz

Klarstellungsantrag: Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ohne inhaltliche oder formelle Beschränkungen

5. Mai 2020 – Im Beschlussvorschlag unter TOP 26 („Beendigung der Ferienzeit des Fürther Stadtrates zum 30.04.2020 / Weiteres Vorgehen in der neuen Stadtratsperiode“) heißt es „Der Stadtrat beschließt […] den regulären Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen“. „Regulär“ darf jedoch nicht nur heißen, dass Sitzungen anberaumt werden, die dann aufs Nötigste beschränkt werden, sondern muss sich auch…

Ausschüsse | Corona | Stadtrat | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information über Dringliche Anordnungen in den Monaten März, April und Mai 2020

5. Mai 2020 – Durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise war der Sitzungsbetrieb des Stadtrats und seiner Ausschüsse und Beiräte seit Mitte März empfindlich gestört. Bis auf Sitzungen der Geschäftsordnungskommission und des Ferienausschusses fanden keine Sitzungen statt. Daher ist es notwendig, die Stadträt*innen darüber zu informieren, welche Entscheidungen in den Sachgebieten ohne Einbeziehung der jeweiligen…

Corona | Stadtrat | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am ursprünglich anberaumten Termin

5. Mai 2020 – Im ursprünglichen Sitzungsplan war am 15.5.2020 eine Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vorgesehen. Diese wurde ohne Angabe von Gründen auf den 15.6.2020 verschoben. Nach einer Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ab 1. Mai 2020 soll auch dieser Ausschuss unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wie ursprünglich geplant zusammenkommen.  Zu TOP 26 („Beendigung…

Bauen | Bildung | Erfolg | Familie | Integration | Soziales | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr | Wirtschaft

Das (und vieles mehr) haben wir in den letzten 6 Jahren in der Opposition im Stadtrat für Euch erreicht:

UMWELT UND NATURSCHUTZ• Schutz und Erhalt von großen alten Bäumen an vielen Stellen (Austraße, Golfpark, Waldheim Sonnenland, Wolfsgrubermühle)• Keine Neubauten in Südstadtpark, Wiesengrund, Stadtwald• Verbesserungen für Recyclinghöfe: Weiterhin 2 Standorte, Planungen für neuen modernen Recyclinghof Fürth Nord/Atzenhof, Erweiterung Kompostplatz, mehr Grüngutsammelstellen, Sondermüllannahme am Recyclinghof Nord• Messung von Luftschadstoffen (NOx) verbessert und Fortschreibung des Luftreinhalteplans• Maßgebliche…

Fraktionsvorsitz

Danke an Harald für seinen Einsatz

Harald Riedel, unser langjähriger Fraktionsvorsitzender, hat auf eigenen Wunsch für die neue Stadtratsperiode nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidiert. Wie ja auch bereits in der Presse zu lesen war, geschah das (Zitat Harald) „in bestem Einvernehmen“. Die Gründe liegen im privaten/familiären Umfeld. Harald hat diesen Job in den sechs Jahren mit sehr viel Herzblut ausgefüllt….