Demokratie | Klimawandel | Stadtrat | Stadtratswahl | Umwelt | Wahlen

GRÜNE ziehen ein Fazit aus den Fürther Sondierungsgesprächen

7. Mai 2020 – Rund zwanzig Prozent der Fürther*innen haben mit ihren Stimmen für die GRÜNEN gezeigt, dass sie ihnen zutrauen, vor allem in den Kernthemen des GRÜNEN-Wahlprogramms wie Klimaschutz, Verkehrswende und sozialer Wohnungsbau auch in Fürth etwas zu bewegen. Als nun zweitstärkste Kraft im Fürther Stadtrat sind die GRÜNEN dieser Verantwortung nachgekommen und haben…

Corona | Demokratie | Stadtrat | Transparenz

Klarstellungsantrag: Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ohne inhaltliche oder formelle Beschränkungen

5. Mai 2020 – Im Beschlussvorschlag unter TOP 26 („Beendigung der Ferienzeit des Fürther Stadtrates zum 30.04.2020 / Weiteres Vorgehen in der neuen Stadtratsperiode“) heißt es „Der Stadtrat beschließt […] den regulären Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen“. „Regulär“ darf jedoch nicht nur heißen, dass Sitzungen anberaumt werden, die dann aufs Nötigste beschränkt werden, sondern muss sich auch…

Ausschüsse | Corona | Stadtrat | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information über Dringliche Anordnungen in den Monaten März, April und Mai 2020

5. Mai 2020 – Durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise war der Sitzungsbetrieb des Stadtrats und seiner Ausschüsse und Beiräte seit Mitte März empfindlich gestört. Bis auf Sitzungen der Geschäftsordnungskommission und des Ferienausschusses fanden keine Sitzungen statt. Daher ist es notwendig, die Stadträt*innen darüber zu informieren, welche Entscheidungen in den Sachgebieten ohne Einbeziehung der jeweiligen…

Corona | Stadtrat | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am ursprünglich anberaumten Termin

5. Mai 2020 – Im ursprünglichen Sitzungsplan war am 15.5.2020 eine Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vorgesehen. Diese wurde ohne Angabe von Gründen auf den 15.6.2020 verschoben. Nach einer Rückkehr zum regulären Sitzungsbetrieb ab 1. Mai 2020 soll auch dieser Ausschuss unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wie ursprünglich geplant zusammenkommen.  Zu TOP 26 („Beendigung…

Bauen | Bildung | Erfolg | Familie | Integration | Soziales | Stadtentwicklung | Umwelt | Verkehr | Wirtschaft

Das (und vieles mehr) haben wir in den letzten 6 Jahren in der Opposition im Stadtrat für Euch erreicht:

UMWELT UND NATURSCHUTZ• Schutz und Erhalt von großen alten Bäumen an vielen Stellen (Austraße, Golfpark, Waldheim Sonnenland, Wolfsgrubermühle)• Keine Neubauten in Südstadtpark, Wiesengrund, Stadtwald• Verbesserungen für Recyclinghöfe: Weiterhin 2 Standorte, Planungen für neuen modernen Recyclinghof Fürth Nord/Atzenhof, Erweiterung Kompostplatz, mehr Grüngutsammelstellen, Sondermüllannahme am Recyclinghof Nord• Messung von Luftschadstoffen (NOx) verbessert und Fortschreibung des Luftreinhalteplans• Maßgebliche…

Fraktionsvorsitz

Danke an Harald für seinen Einsatz

Harald Riedel, unser langjähriger Fraktionsvorsitzender, hat auf eigenen Wunsch für die neue Stadtratsperiode nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidiert. Wie ja auch bereits in der Presse zu lesen war, geschah das (Zitat Harald) „in bestem Einvernehmen“. Die Gründe liegen im privaten/familiären Umfeld. Harald hat diesen Job in den sechs Jahren mit sehr viel Herzblut ausgefüllt….

Corona | Covid | Stadtrat

Fraktionsarbeit in Coronazeiten

Natürlich haben die Corona-Vorsichtsmaßnahmen auch Auswirkungen auf unsere Fraktionssitzungen. Die meisten finden jetzt per Videokonferenz statt. Für die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion, in deren Rahmen auch die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi und seiner Stellvertreterin Gabriele Zapf stattfand, haben wir uns allerdings einen ausreichend großen Raum gesucht, in dem alle den nötigen Sicherheitsabstand…

Bürgermeisterin | Kandidatur | Oberbürgermeister | Stadtverwaltung | Wahlen

GRÜNEN- Stadtratsfraktion Fürth schickt Gabriele Zapf zur Wahl der Dritten Bürgermeisterin ins Rennen

30. April 2020 – In der Sitzung des Ferienausschusses vom 29. April 2020 wurde gegen die Stimmen der GRÜNEN beschlossen, dass es auch in Fürth eine*n dritte*n Bürgermeister*in geben soll. Da sich jedoch die Mehrheit des Ferienausschusses stellvertretend für den Stadtrat für die Einführung dieses Ehrenamts ausgesprochen hat, endete auch am 29.4.2020 um Mitternacht die…

Fraktionsvorsitz | Kommunalwahl | Stadtrat | Wahlen

Kamran Salimi einstimmig zum neuen Vorsitzenden der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth gewählt

26. April 2020 – Einstimmig hat die neue Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fürth Kamran Salimi (50) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der gelernte Krankenpfleger, der inzwischen als Personalrat am Klinikum arbeitet, war auch der OB-Kandidat der Partei im zurückliegenden Wahlkampf. Er gibt einen Ausblick auf die Fraktionsarbeit in der kommenden Stadtratsperiode: „Wir erfüllen sehr gerne unseren…

Digitale Services | Digitalisierung | Stadtverwaltung

Ergänzungsantrag: Neues Gremium für Digitalisierung

21. April 2020 – Der Themenkomplex Digitalisierung wird die Stadt Fürth in den kommenden Jahren auf vielen Ebenen beschäftigen. Es ist daher sehr sinnvoll, diesen Bereich auch bei der Bildung der Ausschüsse angemessen zu berücksichtigen. Die Integration in den Personal- und Organisationsausschuss wird allerdings weder Tragweite noch Umfang des Themas gerecht. Sinnvoller erscheint die Bildung…