Fraktionsvorsitz | Kommunalwahl | Stadtrat | Wahlen

Kamran Salimi einstimmig zum neuen Vorsitzenden der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth gewählt

26. April 2020 – Einstimmig hat die neue Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fürth Kamran Salimi (50) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der gelernte Krankenpfleger, der inzwischen als Personalrat am Klinikum arbeitet, war auch der OB-Kandidat der Partei im zurückliegenden Wahlkampf. Er gibt einen Ausblick auf die Fraktionsarbeit in der kommenden Stadtratsperiode: „Wir erfüllen sehr gerne unseren…

Rechtsextremismus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Verwendung der Farbe Braun für die „AfD“ in städtischen Publikationen

21. April 2020 – Bei der AfD handelt es sich um eine rechtsradikale Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Farbe Blau wird von dieser Partei zur Verharmlosung ihrer rassistischen Ideologie verwendet. Dies sollte nicht von der Stadt Fürth übernommen werden. Zu TOP 3 („Sitzordnung im Fürther Stadtrat 2020 – 2026“) der gemeinsamen…

Organisation | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Möglichkeit von Beschlüssen per Video- bzw. Telefonkonferenz bei Verwaltungs- und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen

21. April 2020 – Für die demokratische Entscheidungsfindung ist die Gelegenheit zur Diskussion unerlässlich. Die Form der Präsenzsitzung ist daher immer allen anderen Formen vorzuziehen, wie auch in der Sitzung der Geschäftsordnungskommission vom 8. April 2020 festgestellt wurde. Unter TOP 6 dieser Sitzung wurde die Einführung von Umlaufbeschlüssen für die Verwaltungs- und Aufsichtsräte der Stadt…

Stadtrat | Veranstaltung

Hinter den Kulissen – eine inspirierende Veranstaltung

Unter dem Motto „Hinter den Kulissen“ stand die GRÜNEN-Stadtratsfraktion am 14. Mai Rede und Antwort zu ihrer ehrenamtlichen Arbeit im Kommunalparlament. Eine Menschentraube quoll aus dem Besprechungsraum in der Mathildenstraße heraus, denn die Resonanz war viel größer als erwartet. Fast 30 Interessierte lauschten den Ausführungen über die Stadtratsarbeit an sich, Fraktionssitzungen, Ausschüsse, Rahmenbedingungen und andere…

Compliance | Stadtrat | Transparenz

Antrag: Auskunft zu Kosten und Details der New‐York‐Reise der Fürther Delegation

16. Juni 2018 – Im Juni 2018 unternahm eine mehrköpfige Delegation rund um Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung eine mehrtägige Reise nach New York, um dem Fürther Ehrenbürger Henry Kissinger persönlich zum Geburtstag zu gratulieren. Laut Zeitungsberichten belastete die Reise die Stadtkasse mit rund 9.000 €; mehr als diese grob geschätzte Zahl ist nicht bekannt. Der…

Bürgerbeteiligung | Hornschuchpromenade | Innenstadt | Parken | Stadtrat | Willy-Brandt-Anlage

Fürther GRÜNEN‐Stadtratsfraktion mahnt zur Einhaltung demokratisch gefasster Beschlüsse

14. Juni 2018 – Bei der Umgestaltung der Fürther Prachtstraßen Hornschuchpromenade und Königswarterstraße werden 200 unmittelbar an die Willy‐Brandt‐Anlage grenzende Parkplätze entfernt, die teilweise zwischen den Bäumen direkt auf deren Wurzeln entstanden sind und daher den Fortbestand der Bäume gefährden. Ersatzparkraum wird in der neuen Quartiersgarage in der Gebhardtstraße geschaffen. So sehen es die aktuellen…

Naturschutz | Stadtrat | Wirtschafts- und Grundstücksausschuss

Änderungsantrag zur Änderung des Regionalplans der Region Nürnberg

24. Juli 2017 – Die 20. Änderung des Regionalplans der Region Nürnberg umfasst naturschutzrechtliche Veränderung und kann daher erst nach einer ausführlichen Beratung im Umweltausschuss dem Stadtrat der Stadt Fürth zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt werden. Daher stellen wir zu TOP 4 der Sitzung des Wirtschafts- und Grundstücksausschusses am 24. Juli 2017 ( „20. Änderung des…

Demokratie | Finanzen | Halbzeitbilanz | Kinder | Soziales | Stadtrat | Verkehr | Wohnen

Erfolge trotz absoluter SPD-Mehrheit – Halbzeitbilanz der GRÜNEN-Oppositionsarbeit in Fürth

15. März 2017 – Am 16. März 2014 fand die letzte Kommunalwahl in Fürth statt. Wie waren die 3 Jahre in einem Stadtrat, in dem die SPD die absolute Mehrheit stellt? Auf halbem Weg zu den nächsten Stadtratswahlen zieht die GRÜNEN-Stadtratsfraktion Bilanz. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit hat, minimiert das die Bereitschaft zur gemeinschaftlichen…

Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Stadtrat

GRÜNEN-Stadtratsfraktion stellt sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt der Haushaltsberatungen

4. Dezember 2016 – Die Fürther Stadtratsfraktion der GRÜNEN ist überzeugt davon, dass der soziale Frieden und auch die demokratische Ausrichtung einer Stadtgesellschaft direkt damit zusammenhängen, wie gut sich die Bürger*innen darin aufgehoben und angenommen fühlen. Im Vordergrund der GRÜNEN-Anträge und -Anfragen zu den Haushaltsberatungen steht daher ganz klar der Themenkomplex „Weiterentwicklung und Stärkung des…