Haushaltsberatungen | Haushaltsplan | Interaktiver Haushalt | Transparenz

Antrag: Bürgerfreundlichkeit und Transparenz – Einführung eines „Interaktiven Haushalts“

30.11.2018 – Die Nachbarstadt Nürnberg macht es vor: Bürger*innen können sich bequem über die Haushaltslage und die wichtigsten Haushaltsdaten informieren. Transparent, kompakt, grafisch aufbereitet  – so wird das komplexe Zahlenwerk auch für die Nürnberger*innen verständlich, die sich im Alltag weniger mit derartigen Dokumenten beschäftigen. Auch für die Fürther*innen soll es künftig möglich sein, sich über…

Compliance | Stadtrat | Transparenz

Antrag: Auskunft zu Kosten und Details der New‐York‐Reise der Fürther Delegation

16. Juni 2018 – Im Juni 2018 unternahm eine mehrköpfige Delegation rund um Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung eine mehrtägige Reise nach New York, um dem Fürther Ehrenbürger Henry Kissinger persönlich zum Geburtstag zu gratulieren. Laut Zeitungsberichten belastete die Reise die Stadtkasse mit rund 9.000 €; mehr als diese grob geschätzte Zahl ist nicht bekannt. Der…

Bürgerbeteiligung | Kinder | Kindersprechstunde | Transparenz

Antrag: Teilnahme von Fraktionsvertreter*innen an der Kindersprechstunde

11. April 2018 – Bislang haben die Fürther Stadträt*innen keine Möglichkeit, an der jährlich stattfindenden „Kindersprechstunde“ im Rathaussaal teilzunehmen. Bei diesem regelmäßigen Termin können Schüler*innen der Fürther Grundschulen dem Bürgermeister und Schulreferenten Markus Braun Fragen stellen und Anregungen vortragen. Über die Inhalte wird nicht berichtet, außer im Nachgang in der Medienberichterstattung. Doch auch für die…

Fahrpreise | ÖPNV | Tariferhöhung | Transparenz | VGN

Antrag: Behandlung des Themas „Überarbeitung des Tarifanpassungssystems des VGN“ im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung

14. Februar 2018 – In der Sitzung des Finanz‐ und Verwaltungsausschusses am 24.1. wurde im nichtöffentlichen Teil über den Verlauf und den aktuellen Stand der Gespräche zwischen der Stadt Fürth und dem Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) berichtet. Dabei kam es im Zusammenhang mit den Atzelsberger Beschlüssen zu keinem positiven Ergebnis für die Stadt Fürth. Die…

Gespräche im Glaspalast | Haushaltsberatungen | Hintergrundgespräch | Transparenz | Veranstaltung

Volle Transparenz – Gespräche im Glaspalast zum städtischen Haushalt

8. November 2017 – Wie sieht ein städtischer Haushaltsplan aus? Was wird in den jährlichen Haushaltsberatungen der Stadt Fürth eigentlich beraten? Wie laufen diese Beratungen ab? Welche Ideen haben wir GRÜNEN-Stadträt*innen zum diesjährigen Haushaltsplanentwurf? Rund ums Thema „Haushaltsberatungen“ wollen wir transparent informieren, Hintergründe erläutern und mit Euch diskutieren – offen und ehrlich. Wir haben uns…

Finanzen | Transparenz | Wochenmarkt

Antrag auf öffentliche Behandlung der Stellungnahme der Stadtkämmerei zum Wochenmarkt

22. Mai 2017 – Da es sich um die Verwendung von Steuergeldern in erheblichem Umfang handelt, besteht ein starkes öffentliches Interesse an der Einschätzung der Kämmerei zur Finanzierung des Wochenmarkts. Daher stellen wir zur Sitzung des Stadtrats am 24. Mai 2017 zu TOP 22 „Neuer Wochenmarkt Fürth – Aktueller Sachstand, Kostenkalkulation und Finanzierung“ folgenden A…

Bürgerbeteiligung | ceta | Dr. Anton Hofreiter | Freihandelsabkommen | Handelsabkommen | Stadt Fürth | TISA | Toni Hofreiter | Transparenz | TTIP | Volksbegehren

GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth sagt Nein zu den geplanten Freihandelsabkommen CETA & TTIP

8. Juli 2016 – Am Samstag, den 16. Juli 2016, startet die bayernweite Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren gegen das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA. Ziel des Volksbegehrens ist es, die bayerische Staatsregierung über einen Volksentscheid zu verpflichten, im Bundesrat gegen die Annahme des CETA-Abkommens zu stimmen. „Wir beobachten die Pläne zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP seit…

ceta | Energie | Europa | Finanzen | Infra | Soziales | Stadtrat | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion fragt: Was bedeuten TTIP, CETA und TISA für die Stadt Fürth?

4. Mai 2016 – Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen nicht nur Großkonzerne, sondern gehen uns alle an. Diese Botschaft scheint inzwischen in großen Bevölkerungsteilen und der Politik angekommen zu sein und ist momentan Gegenstand einer breiten medialen Berichterstattung. Doch welche Auswirkungen haben diese Abkommen konkret auf die Stadt Fürth? Mit dieser Frage…

ceta | Demokratie | Energie | Haushalt | Infra | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

Antrag: Auswirkungen von CETA, TTIP und TISA auf die städtischen Beteiligungen

3. Mai 2016 – Bei einem Blick in den Beteiligungsbericht der Stadt Fürth wird deutlich, welche massiven negativen Auswirkungen CETA, TTIP und TISA hätten. CETA, TTIP und TISA haben insbesondere das Ziel „Marktzugangshemmnisse“ abzubauen und elementare Bereiche der Daseinsvorsorge (Trinkwasser, ÖPNV, Schulen, Kindergärten, Soziale Einrichtungen, Krankenhäuser etc.) für private Investoren zu öffnen. Zur Stadtratssitzung am…

Demokratie | Finanzen | Transparenz

Antrag: UN-Abkommen gegen Korruption

24. Februar 2016 – Der Straftatbestand der „ungerechtfertigten Vorteilsnahme“ gilt seit 1. September 2015 auch für Stadt- und Gemeinderäte. Im neu gefassten Paragraphen 108e Strafgesetzbuch heißt es: „(1) Wer … einen ungerechtfertigten Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er bei der Wahrnehmung seines Mandates eine…