ceta | Demokratie | Europa | Infra | Resolution | Stopp TTIP/CETA | Wasser | Wirtschaft

GRÜNE Stadträt*innen Fürth fordern Resolution des Stadtrats gegen CETA

23. September 2016 – Die Interessen und das Recht der Kommunen, ihre Gestaltungshoheit zu erhalten und die Daseinsvorsorge zu sichern, sind durch den aktuellen CETA‐Entwurf akut bedroht. Ähnlich wie beim TTIP‐Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit dem deutsch‐kanadischen CETA-Abkommen ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. Die GRÜNEN‐Stadtratsfraktion beantragt,…

ceta | Demokratie | Europa | Infra | Resolution | Stopp TTIP/CETA | Wasser | Wirtschaft

Antrag auf Resolution zum CETA-Freihandelsabkommen – Keine Liberalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

21. September 2016 – Die Interessen und das Recht der Kommunen, ihre Gestaltungshoheit zu erhalten und die Daseinsvorsorge zu sichern, sind durch den aktuellen CETA-Entwurf akut bedroht. Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. CETA könnte sogar – an…

Abfall | Einkaufen | Energie | Meer | Müll | Müllvermeidung | Naturschutz | Plastiktüte | Wirtschaft

Internationaler Plastiktütenfreier Tag am 3. Juli: GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth fordert weitgehenden Verzicht auf Plastiktüten und Verpackungsmüll

20. Juli 2016 – Die Fürther Stadtratsfraktion der GRÜNEN möchte zum „Internationalen Plastiktütenfreien Tag“ am 3. Juli 2016 auf den leicht umzusetzenden Verzicht auf Plastiktüten hinweisen. Schon im April hatten die GRÜNEN-Stadträt*innen den Antrag gestellt, ein Konzept für ein „Plastiktütenfreies Fürth“ zu entwickeln, um auf lange Sicht Einweg-Plastiktüten in Fürth zu ersetzen. Nach der Kenntnisnahme im…

ceta | Energie | Europa | Finanzen | Infra | Soziales | Stadtrat | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion fragt: Was bedeuten TTIP, CETA und TISA für die Stadt Fürth?

4. Mai 2016 – Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen nicht nur Großkonzerne, sondern gehen uns alle an. Diese Botschaft scheint inzwischen in großen Bevölkerungsteilen und der Politik angekommen zu sein und ist momentan Gegenstand einer breiten medialen Berichterstattung. Doch welche Auswirkungen haben diese Abkommen konkret auf die Stadt Fürth? Mit dieser Frage…

ceta | Demokratie | Energie | Haushalt | Infra | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

Antrag: Auswirkungen von CETA, TTIP und TISA auf die städtischen Beteiligungen

3. Mai 2016 – Bei einem Blick in den Beteiligungsbericht der Stadt Fürth wird deutlich, welche massiven negativen Auswirkungen CETA, TTIP und TISA hätten. CETA, TTIP und TISA haben insbesondere das Ziel „Marktzugangshemmnisse“ abzubauen und elementare Bereiche der Daseinsvorsorge (Trinkwasser, ÖPNV, Schulen, Kindergärten, Soziale Einrichtungen, Krankenhäuser etc.) für private Investoren zu öffnen. Zur Stadtratssitzung am…

Abfall | Einkaufen | Energie | Müll | Müllvermeidung | Naturschutz | Plastiktüte | Wirtschaft

Grüne Stadtratsfraktion gibt Anstoß für „Plastiktütenfreies Fürth“

26. April 2016 – 71 Plastiktüten pro Jahr verbraucht ein Mensch in Deutschland nach Angaben des Umweltbundesamts. Eine enorme Belastung für die Umwelt, da fossile Rohstoffe und große Energiemengen zur Herstellung benötigt werden und weggeworfene Tüten langfristig die Umwelt an Land und in den Weltmeeren verschmutzen. Diese negativen Auswirkungen soll eine EU-Richtlinie eindämmen: Bis 2025…

Abfall | Einkaufen | Innenstadt | Plastiktüte | Wirtschaft

Antrag: Plastiktütenfreie Stadt Fürth

26. April 2016 – Deutschland hat die EU-Richtlinie begrüßt und geht die Umsetzung – leider nur auf freiwilliger Basis – an. Hierzulande ist die kostenlose Abgabe von Plastiktüten weiterhin erlaubt und gängige Praxis im Einzelhandel. Die Plastiktüte als Einkaufstüte ist jedoch nicht alternativlos. Es gibt umweltfreundlichere Möglichkeiten, die kommuniziert werden müssen. Davon ist neben den…

Finanzen | Innenstadt | Verkehr | Wirtschaft | Wohnen

1,3 Mio. € für den geplanten Bau des Parkhauses in der Gebhardtstraße fehlen

11. April 2016 – Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion stellt fest: „Das konsequente nachträgliche Aufweichen von Bauauflagen gegenüber „Großinvestoren“ (P&P, MIB, Möbel Höffner u.a.) hat die Stadt Fürth inzwischen einige Millionen gekostet. Vielleicht sollte man damit einfach aufhören und künftig bei Nachforderungen seinen Vertragspartner gegenüber standhaft bleiben – gemäß dem Grundsatz Gleiches Recht für alle.“ Denn die wiederholten…

Finanzen | Wirtschaft | Wohnen

Fürth braucht dringend mehr bezahlbaren Wohnraum

10. April 2016 – „Die Euro- und Finanzkrise führt zu einer „Flucht in Sachwerte“. Immobilien werden als Altersvorsorge, rentable Anlage oder als selbstgenutztes Eigentum immer interessanter“, so heißt es auf der Homepage der Fürther Immobilientage, die am Wochenende in der Stadthalle stattfinden. Für viele Fürther Bürger*innen mag das zutreffen. Doch was die gute Rendite für…

Verkehr | Wirtschaft | Wohnen

Nachträgliche Stellplatzablöse für Bauprojekt von P&P

6. April 2016 – Steht die Stadt Fürth zu ihren Auflagen oder lässt man sich ein weiteres Mal vom Bauträger P&P an der Nase herumführen? Auf der Tagesordnung des Bau- und Werkausschusses am morgigen 6.4.2016 steht unter TOP 10.1. eine Beschlussfassung zur „Stellplatzablösung für 22 Kraftfahrzeuge in der Karolinenstraße 86“ an. Dahinter verbirgt sich nach…