Integration | Kinder | Klinikum | Schule | Schulen | Straßenbau | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrssicherheit

Antrag: Engstelle auf dem Gehweg an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße /Jakob-Henle-Straße

1. Dezember 2021 – In der Friedrich-Ebert-Straße wurde an der Abzweigung der Jakob-Henle-Straße vor einigen Jahren eine Rechtsabbiegerspur gebaut. Inzwischen zeigt es sich aber, dass durch diesen Umbau der Kreuzung im Zuge der Errichtung der Lichtzeichenanlage der Gehweg entlang der Rechtsabbiegerspur extrem schmal wurde, weshalb das Passieren der Stelle neben der viel befahrenen Straße für…

Energie | Energieverbrauch | Lichtverschmutzung | Strom | Stromverbrauch | Umwelt | Umweltschutz | Verkehr | Verkehrssicherheit

Antrag: Digitale Anzeigetafeln im Stadtgebiet

20. Oktober 2021 – An immer mehr Punkten in Fürth werden digitale Anzeigetafeln der Werbefirma Ströer errichtet, wie beispielsweise an der Kreuzung Ludwigbrücke oder in Poppenreuth Richtung Autobahn. Abgesehen von optischen Beeinträchtigungen haben diese digitalen Werbeboards mutmaßlich einen hohen Energieverbrauch. Auch in Sachen Lichtverschmutzung sind die Tafeln ein Rückschritt und konterkarieren Maßnahmen der Stadt, die…

Bau- und Werkausschuss | Bauen | Stadtverwaltung | Transparenz | Verkehr | Verwaltung

Antrag: Aussprache zur Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschuss und Bau- und Werkausschuss

8. Oktober 2021 – Auch im letzten Verkehrsausschuss am 17.9.21 wurden wieder viele Tagesordnungspunkte vertagt. Allzu oft werden Themen zwischen Bau-und Werkausschuss und Verkehrsausschuss hin- und hergeschoben. Die im Ältestenrat zu diesem Thema getroffenen Vereinbarungen zeigten bislang nicht die nötige Wirkung. Teilweise ist auch die fehlende Umsetzung der Beschlusslage durch die Verwaltung die Ursache für…

Demokratie | Finanzen | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…

Arbeitsmarkt | Haushalt | Haushaltsberatungen | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Unterteilung der Sitzung der Stellenplankommission in öffentlichen und nicht öffentlichen Teil

8. Oktober 2021 – Die Stellenplankommission tagt nicht öffentlich. Mit Blick auf einen großen Anteil der behandelten Themen erscheint das gerechtfertigt: Neue Tarif-Eingruppierungen und andere persönliche Daten haben in der Öffentlichkeit nichts verloren. Dennoch gibt es immer wieder auch allgemeine Themen, die für die Öffentlichkeit von Relevanz wären, beispielsweise die Diskussion zu Stellenschaffungen etc.  Zur…

Bauen | Bauprojekte | Energie | Energieverbrauch | Erneuerbare Energien | Finanzen | Infra

Energie-Contracting im „Pegnitz-Quartier“

Statt zeitgemäße, technisch komplexe Anlagen selbst zu projektieren, zu bauen und zu unterhalten, kann es sich anbieten, die komplette Energie-Versorgung über ein sogenanntes „Contracting“ auszugliedern. Beim Energiespar‐Contracting plant, realisiert und finanziert ein externer Dienstleister („Contractor“) die technischen Anlagen und organisatorischen Maßnahmen, um eine umweltschonende, maximal effiziente und sparsame Bereitstellung von Strom und Wärme zu gewährleisten….

Asyl | Asylpolitik | Flüchtlinge | Geflüchtete | krieg | Seebrücke | Sicherer Hafen

Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan

Von Tag zu Tag wird die Lage in Afghanistan dramatischer. Die Taliban haben das Land überrannt und sind bis in die Hauptstadt Kabul vorgestoßen, das einheimische Militär hat sich zurückgezogen. Europäer*innen wie Botschaftsmitarbeiter*innen und Soldat*innen wurden bereits evakuiert. Doch auch Hunderte afghanische Ortskräfte, die oft jahrelang für deutsche Institutionen wie Botschaft, Hilfsorganisationen, Bundeswehr oder deutsche…

Familien | Ferien | Jugend | Jugendliche | Kinder | Schule | Schulen | Soziales

Betreutes Ferienprogramm im Schulhof Pfisterstraße

Wenn im Sommer im Hof der Pfisterschule ein Ferienprogramm stattfinden wird, das vom Integrationsbüro zusammen mit dem Bildungsbüro gestaltet wird, wird es wieder einmal so aussehen, als sei hier allein „die Stadt“ am Werk. Doch eigentlich war das Projekt schon abgelehnt. Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion hat es mit einem Antrag wieder auf die Tagesordnung des Ausschusses für…