ceta | Energie | Europa | Finanzen | Infra | Soziales | Stadtrat | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion fragt: Was bedeuten TTIP, CETA und TISA für die Stadt Fürth?

4. Mai 2016 – Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen nicht nur Großkonzerne, sondern gehen uns alle an. Diese Botschaft scheint inzwischen in großen Bevölkerungsteilen und der Politik angekommen zu sein und ist momentan Gegenstand einer breiten medialen Berichterstattung. Doch welche Auswirkungen haben diese Abkommen konkret auf die Stadt Fürth? Mit dieser Frage…

ceta | Demokratie | Energie | Haushalt | Infra | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

Antrag: Auswirkungen von CETA, TTIP und TISA auf die städtischen Beteiligungen

3. Mai 2016 – Bei einem Blick in den Beteiligungsbericht der Stadt Fürth wird deutlich, welche massiven negativen Auswirkungen CETA, TTIP und TISA hätten. CETA, TTIP und TISA haben insbesondere das Ziel „Marktzugangshemmnisse“ abzubauen und elementare Bereiche der Daseinsvorsorge (Trinkwasser, ÖPNV, Schulen, Kindergärten, Soziale Einrichtungen, Krankenhäuser etc.) für private Investoren zu öffnen. Zur Stadtratssitzung am…

Infra | Mobilität | Soziales | Verkehr

Antrag: Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife im VGN

3. Mai 2016 – Die Stadt Nürnberg bemühte sich im Rahmen einer Tarifreform für Nürnberg, das Stadtgebiet Fürth aus der Tarifstufe A (Nürnberg, Fürth, Stein) auszuschließen. Dies würde für die Fürther Fahrgäste für Fahrten nach Nürnberg eine deutliche Verteuerung bedeuten. In der Stadtratssitzung vom 23.9.2015 – TOP 5 Tarifprojekt der Städte Nürnberg und Fürth wurde…

Flächenverbrauch | Grünanlage | Innenstadt | Naturschutz | Verkehr | Wegebau | Willi-Brand-Anlage

Antrag: Kein Ausbau des Fuß- und Radwegs in der Willy-Brandt-Anlage

3. Mai 2016 – Der „Trampelpfad“ in der Willy-Brand-Anlage ist im Laufe der Jahre nach und nach entstanden, die schweren Beschädigungen der Wiese sind unübersehbar geworden. Wirkt die Willy-Brandt-Anlage weiterhin so ungepflegt, ist ein zunehmender Verfall dieser herausragenden innerstädtischen Grünachse nicht mehr zu verhindern. Die entstandenen Schäden jetzt durch einen asphaltierten Weg zu verstetigen, würde…

Friedhof | Grabmal | Grabsteine | Kinder | Kinderarbeit | Soziales | Stadtrat

Antrag: Keine Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit

27. April 2016 – Bereits zum Finanz-und Verwaltungsausschuss am 23.11.2011 hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein entsprechendes Verbot von ausbeuterischer Kinderarbeit beantragt. Im Hinblick auf das damals anhängige Normenkontrollverfahren bei der Stadt Nürnberg, in dem die Frage möglicher Grundrechtsverletzungen (Recht auf freie Berufsausübung) geprüft wurde, entschied der Finanz- und Verwaltungsausschuss den Vorgang bis zur…

Abfall | Einkaufen | Energie | Müll | Müllvermeidung | Naturschutz | Plastiktüte | Wirtschaft

Grüne Stadtratsfraktion gibt Anstoß für „Plastiktütenfreies Fürth“

26. April 2016 – 71 Plastiktüten pro Jahr verbraucht ein Mensch in Deutschland nach Angaben des Umweltbundesamts. Eine enorme Belastung für die Umwelt, da fossile Rohstoffe und große Energiemengen zur Herstellung benötigt werden und weggeworfene Tüten langfristig die Umwelt an Land und in den Weltmeeren verschmutzen. Diese negativen Auswirkungen soll eine EU-Richtlinie eindämmen: Bis 2025…

Abfall | Einkaufen | Innenstadt | Plastiktüte | Wirtschaft

Antrag: Plastiktütenfreie Stadt Fürth

26. April 2016 – Deutschland hat die EU-Richtlinie begrüßt und geht die Umsetzung – leider nur auf freiwilliger Basis – an. Hierzulande ist die kostenlose Abgabe von Plastiktüten weiterhin erlaubt und gängige Praxis im Einzelhandel. Die Plastiktüte als Einkaufstüte ist jedoch nicht alternativlos. Es gibt umweltfreundlichere Möglichkeiten, die kommuniziert werden müssen. Davon ist neben den…

Bundeswehr | Datenschutz | Datenübermittlung | Formular | Widerspruch

Widerspruchsformular zur Datenweitergabe an die Bundeswehr

30. März 2016 – Städte und Gemeinden leiten jedes Jahr zum 31.März der Bundeswehr die Namen und Adressen von jungen Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit weiter, die im Jahr darauf volljährig werden. An diese Adressen versendet die Bundeswehr Werbe- und Informationsmaterial zum Dienst in der Bundeswehr. Der § 58 c des Soldatengesetzes erlaubt dieses Vorgehen. Der…

Finanzen | Grundig-Park | Wirtschaft | Wohnen

GRÜNE Stadtratsfraktion für Beibehaltung des Verkaufsstopps gegenüber der Fa. P&P

15. März 2016 – P&P hat im GrundigPark mit Kettensägen Fakten geschaffen, statt während der jahrelangen Bebauungsplanung mit der Stadt Fürth über die Auflagen und Festsetzungen zu verhandeln Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird am Mittwoch in der Stadtratssitzung für eine Beibehaltung des Verkaufsstopps gegenüber der Firma P&P plädieren: „P&P hat im Grundig-Park mit…