Frauen | Gender | Infra | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Geschäftsordnungen der infra-Aufsichtsräte

27. Mai 2020 – Die Geschäftsordnung der Aufsichtsräte von infra fürth GmbH, infra fürth holding GmbH und infra fürth verkehr GmbH sind nur teilweise in gendergerechter Sprache geschrieben. Im Zuge der aktuellen Anpassungen soll daher auch die durchgängige geschlechtsneutrale Umformulierung erfolgen. In der gemeinsamen Sitzung von Geschäftsordnungskommission und Ältestenrat am 22. April 2020 wurde einstimmig…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz

GRÜNEN-Stadtratsfraktion will zukunftsgerichtete Finanzpolitik statt einfacher Sparrunde für Fürth

26. Mai 2020 – „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“ – Nach diesem Motto hat die Fürther Stadtverwaltung in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet, um für Notzeiten gerüstet zu sein. Corona sorgt nun für eine Belastung der Stadtfinanzen. Und der Vorschlag der Verwaltung lautet: Weitersparen! Nach den Plänen der Verwaltung soll…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Corona | Covid-19 | Gastronomie | Innenstadt | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Konjunkturhilfe für die bestehende Gastronomie während der Corona-Pandemie

19. Mai 2020 – Durch die Abstands- und Hygieneregeln, die aktuell wegen der Corona-Pandemie gelten, verringern sich für die Gastronomiebetriebe die Sitzplätze im Außenbereich. Denn oft reicht die zur Verfügung stehende Fläche nicht aus, um die Anzahl genehmigter Sitzplätze den Regeln entsprechend unterzubringen. Vor allem im Bereich Gustavstraße/Waagstraße/Königsplatz ließe sich eine solche Erweiterung aufgrund der…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Transparenz

Antrag: Sachstand Sparvorgaben der Stadtverwaltung

19. Mai 2020 – Die Corona-Pandemie wird auch die städtischen Finanzen treffen. Bislang hat der Stadtrat jedoch noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Aus der Stadtverwaltung gibt es Informationen, dass bereits Sparvorgaben erlassen wurden und in vielen Dienststellen bereits mit der Umsetzung von verschiedenen Sparmaßnahmen begonnen wurde. Ein Sachstandsbericht hierüber erscheint dringend angezeigt. Zur Sitzung des…

Bau | Bauen | Baumschutz | Bauprojekte | baurechtlich | Naturschutz | Umweltschutz

Antrag: Sachstand der Planungen beim Projekt „Waldheim Sonnenland“

19. Mai 2020 – Wie der Presse am Wochenende zu entnehmen war, plant die WBG Fürth, aus dem ehemaligen Waldheim Sonnenland 22 Eigentumswohnungen zu machen. Unter dem Titel „Stadtwaldjuwel“ findet sich im Internet bereits eine Projekt-Webseite mit ausführlichem Exposé. Weder der Stadtrat noch der Bauausschuss wurden bislang über Details des Vorhabens unterrichtet.  Zur Sitzung des…

Demokratie | Stadtrat | Wahlen

Antrag: Antrittsreden der Stadtratsfraktionen

18. Mai 2020 – In vielen Städten, so auch in den Nachbarkommunen, sind zu Beginn einer neuen Stadtratsperiode Antrittsreden üblich. Und zwar nicht nur Antrittsreden der Oberbürgermeister*innen, sondern auch der einzelnen Fraktionen, Gruppen und in anderer Form im Stadtrat vertretenen Parteien. Dieses demokratische Element gibt es in Fürth bislang nicht. Daher sollten diese Reden für…

Corona | Covid-19 | Kurzarbeit | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Corona-Wirtschaftsförderung in Fürth

18. Mai 2020 – Bundesregierung, Länder und Kommunen haben verschiedene Fördermöglichkeiten zur Abmilderungen von wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geschaffen. Von Zuschüssen über verbilligte Darlehen bis hin zu kommunalen Bürgschaften und anderen Formen. Zur Einschätzung der wirtschaftlichen Lage ist es für die Stadträt*innen wichtig, einen Überblick über die in Fürth beantragten, bereits erfolgten und beabsichtigten Förderungen…

bus | Finanzen | Infra | Nahverkehr | Nahverkehrsplan | Öffentlicher Nahverkehr | ÖPNV

Ergänzungsantrag: Verzicht auf flächenhafte Werbung auf Busfenstern

18. Mai 2020 – Eine in den Nahverkehrsplan-Qualitätsstandards (Kapitel 4.5.1, Tab. 21) getroffene Anforderung ist, Bus-Fenster nicht mehr flächenhaft mit Werbung zu versehen. Die Umsetzung sollte seit dem 03.12.2019 erfolgen. Die infra weißt nun darauf hin, dass diese Umsetzung Mindereinnahmen von jährlich 100 T€ verursachen könnte. Daher soll unter Bezug auf diese mögliche Auswirkung eine…